Heiligt der Zweck alle Mittel?

Wie schaut es mit der WAHRHEIT aus und
können wir noch eine FREIE MEINUNG äußern?

Aus aktuellem Anlass frage ich mich gerade, wie genau eine Demokratie definiert ist. Als Erwachsener sollte man das Wissen oder? Welche Werte gibt es in einer Demokratie? Ich lebe mein ganzes Leben in einer und was man immer hat, wird anscheinend irgendwie selbstverständlich.

Darum habe ich nachgelesen und fand auf der Seite Kinder-Rechte-Forum eine schöne Zusammenfassung. Leicht verständlich und ohne „Juristendeutsch“. Es geht hier ja auch um die Zukunft und die Zukunft ist das Morgen der heutigen Kinder. Ganz persönlich also auch um meine Kinder und um meine Enkelkinder.

„Demokratie: die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.“ Abraham Lincoln

In einer Demokratie geht die Staatsgewalt vom Volk aus, jede und jeder Einzelne hat also das Recht, an den Entscheidungen, die das ganze Land angehen, mitzubestimmen. Was genau bedeutet das und welche Grundsätze und Werte stecken dahinter?

Demokratische Formen: direkte (z.B. Schweiz) und repräsentative Demokratie (z.B. Österreich, Deutschland)

Demokratische Prinzipien:

  • Gewaltenteilung (Regierung, Polizei und Gerichte müssen unabhängig voneinander sein)
  • frei und geheime Wahlen

Demokratische Werte legen den Grundstein für eine solidarische Gesellschaft:

Einer der wichtigsten Werte in modernen Demokratien ist der der Gleichheit. Gleichheit bedeutet, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und gleich behandelt werden sollten. Ein weiterer bedeutsamer Wert ist die Freiheit. Es gibt verschiedene Arten der Freiheit, dazu zählen Freiheiten, die nur die Einzelperson betreffen sowie Freiheiten, die viele Menschen betreffen. Die wichtigsten Formen der Freiheit sind:

  • Meinungsfreiheit
  • Redefreiheit
  • Bewegungsfreiheit
  • Denkfreiheit
  • Gewissensfreiheit
  • Religionsfreiheit
  • Recht auf privates Leben
  • Vereinigungsfreiheit
  • das Recht auf friedliche Versammlung
  • das Recht zu Streiken

Außerdem gehören zu den Werten einer Demokratie der Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte sowie die Meinungs- und Pressefreiheit. Das bedeutet, dass jeder Mensch das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten, zum Beispiel über Rundfunk oder Zeitungen. Der Staat bestimmt also nicht mit in dem, was die Presse veröffentlicht und darf keiner Person verbieten, ihre Meinung zu sagen.

Diese Infos stammen von der Seite www.kinderrechteforum.org/demokratie/

Ich frage mich schon seit längerem, ob das in Österreich noch gilt?
Wer bestimmt was richtig ist und darf sich der Staat „im Wohle des Volkes“ über alle Grenzen hinwegsetzen?

Im Wohle des Volkes ist vieles nun erlaubt?
einer bzw. eine Gruppe sagt, was richtig ist
Kritiker werden nicht gehört und denunziert
kaum offene Diskussionen in staatlichen Sendern
es keine Versammlungsfreiheit mehr gibt
Andersdenkende vorverurteilt werden
die Medien urteilen und nicht neutral berichten
fast kein Spiegel des Humors und der Satire mehr möglich ist
den Menschen ihre Lebensgrundlage genommen wird
sie zu Bittstellern und abhängig vom Staat gemacht werden
dem Bürger die Eigenverantwortung abgesprochen wird
die Menschen emotional erpresst werden
oftmals mit zweierlei Maß gemessen wird
ein Zweiklassensystem entsteht, eine neues Apartheid-System?

  … das ist für mich keine Demokratie mehr, das sind eher Symptome eines diktatorischen Staates oder?

Wie siehst du das? Schmeißen wir gerade unsere Demokratie über Bord?

Wo ist die Grenze? Wann beginnt ein diktatorischer Staat, wer schafft die neuen Verordnungen wieder ab, wer garantiert uns die Werte und Prinzipien der Demokratie? Wer definiert die Gefahren, welche die aktuellen Maßnahmen rechtfertigen sollen. Heute heißt es Corona-Virus und morgen? Die Geschichte hat gezeigt, dass Macht fast immer machthungrig gemacht hat!

Mir scheint, dass nicht alle Experten gehört werden und eine offene Meinungsvielfalt kaum mehr vorhanden ist. Wir können unsere Meinung noch frei äußern, aber mit welchen Folgen? Vorverurteilung, Stigmatisierung, Beschimpfung?!

Die aktuelle Lage ist nicht einfach und wir haben keine absolute Lösung. Das Virus ist da – das ist Tatsache. Aber viele andere Fragen und Folgen sind ungeklärt. Vieles passiert auf Ausprobieren und Wirkung, weil es eben neu ist. Aber rechtfertigt das, viele Grundrechte außer Kraft zu setzen und nur einen Weg als richtig zu erachten? Die Menschen gegeneinander auszuspielen, einen Keil durch die Bevölkerung zu treiben?

Mir scheint die Menschheit ist auf einen Zug aufgesprungen und kann ihn (will ihn?) nicht mehr zum Stehen bringen oder schafft es nicht mehr abzuspringen.

Es hat sich seit einem Jahr vieles verändert, in einer Weise, die wir vorher für unmöglich gehalten haben!

Alles hat immer zwei Seiten. Ich finde es hat zu mehr Innehalten, Nachdenken und Nachhaltigkeit, aber auch zu mehr Abhängigkeit, Angst und Intoleranz geführt.

Wo geht die Menschheit hin – was wird die Geschichtsschreibung eines Tages über diesen Zeitraum berichten?
Was wünschen bzw. was für eine Welt erschaffen wir gerade unseren Kindern?

Heiligt der Zweck wirklich alle Mittel? Die Wahrheit wird sich zeigen, früher oder später. Die Historie wird über diese Zeit berichten und die Menschheit hoffentlich dazulernen.

Viele nachdenkliche Grüße,
Sigrid – die Gotzfrau

Wie geht es dir mit der aktuellen Lage? Wie fühlst du dich? Schreibe mir.
Ganz herzlichen Dank!

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